Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung

Vorwort
Die Autoren

Teil 1: Einführung in die Besteuerung der öffentlichen Verwaltung

1. Systematik der Umsatzsteuer
1.1 Zweck der Umsatzsteuer
1.2 Gegenstand der Umsatzsteuer
1.3 Funktionsweise der Umsatzbesteuerung
1.4 Durchführung der Besteuerung

2. Finanzverfassungsrechtliche Grundlagen
2.1 Gesetzgebungshoheit
2.2 Verwaltungshoheit
2.3 Ertragshoheit

3. Rechtsgrundlagen und Erkenntnisquellen
3.1 Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen
3.2 Nationale Rechtsgrundlagen
3.3 Bedeutung der Rechtsprechung
3.4 Die Auffassung der Finanzverwaltung

4. Die öffentliche Verwaltung
4.1 Der Verwaltungsbegriff
4.2 Verwaltungsaufgaben
4.3 Verwaltungsträger und Verwaltungsorgane
4.4 Juristische Personen des öffentlichen Rechts
4.5 Regie- und Eigenbetriebe
4.6 Privatrechtliche Organisationsformen

Teil 2: Unternehmereigenschaft der öffentlichen Verwaltung

1. Allgemeine Grundsätze der Unternehmereigenschaft
1.1 Der Unternehmer (Wirtschaftsvorbehalt)
1.2 Das Unternehmen
1.3 Die umsatzsteuerliche Organschaft

2. Unternehmer nach der Verwaltungsauffassung zu § 2 Abs. 3 UStG a. F.
2.1 Anknüpfung an das Körperschaftsteuerrecht
2.2 Umfang des Unternehmens nach § 2 Abs. 3 UStG a. F.
2.3 Die öffentliche Verwaltung als Organträger
2.4 Kritik des Bundesrechnungshofes

3. Unternehmer nach der richtlinienkonformen Auslegung
3.1 Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung
3.2 Besteuerung der öffentlichen Verwaltung nach Unionsrecht
3.3 Rechtsprechung des BFH
3.4 Anwendungserlass der Finanzverwaltung

4. Unternehmer nach dem Steueränderungsgesetz 2015
4.1 Systemwechsel durch das StÄndG 2015
4.2 Hoheitsvorbehalt nach § 2b Abs. 1 S. 1 UStG
4.3 Wettbewerbsvorbehalt nach § 2b Abs. 1 S. 2 UStG
4.4 Übergangsregelung
4.5 Unionsrechtskonformität des StÄndG 2015

5. Kleinunternehmerregelung

Teil 3: Grundlagen der Umsatzbesteuerung

1. Steuerbare Umsätze
1.1 Lieferung und sonstige Leistungen
1.2 Leistungsaustausch
1.3 Ort der Leistung
1.4 Geschäftsveräußerung im Ganzen

2. Steuerpflichtige Umsätze
2.1 Abgrenzung zu nichtsteuerbaren Umsätzen
2.2 Wichtige Steuerbefreiungen
2.3 Verzicht auf die Steuerbefreiung

3. Steuerschuld
3.1 Bemessungsgrundlage
3.2 Steuersatz
3.3 Schuldner der Umsatzsteuer
3.4 Besteuerungszeitpunkt

4. Rechnungen
4.1 Inhalt und Ausstellung
4.2 Berechtigung und Verpflichtung
4.3 Gutschrift
4.4 Prüfungspflicht
4.5 Aufbewahrungspflicht
4.6 Unrichtiger Steuerausweis
4.7 Berichtigung von Rechnungen

5. Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung
5.1 Abziehbare Vorsteuer
5.2 Abzugsfähige Vorsteuer
5.3 Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges
5.4 Vorsteuerberichtigung
5.5 Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung im Optionszeitraum

6. Besteuerungsverfahren
6.1 Mitwirkungspflichten
6.2 Besondere Ermittlungsverfahren
6.3 Verbindliche Auskunft

Teil 4: Umsatzbesteuerung einzelner Produktbereiche

1. Innere Verwaltung
1.1 Verwaltungssteuerung und -services
1.2 Rechnungsprüfungsamt
1.3 Zentrale Dienste
1.4 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
1.5 Personalmanagement
1.6 Finanzmanagement und Rechnungswesen
1.7 Informationstechnologie
1.8 Immobilienmanagement

2. Sicherheit und Ordnung
2.1 Polizei und Ordnungsbehörden
2.2 Ordnungsamt
2.3 Veterinäramt
2.4 Straßenverkehrsamt
2.5 Standesamt
2.6 Bürgeramt
2.7 Feuerwehr
2.8 Rettungsdienste

3. Schulträgeraufgaben
3.1 Innere und äußere Schulangelegenheiten
3.2 Schulmensen
3.3 Schülerbeförderung
3.4 Lernmittelfreiheit
3.5 Außerschulische Aktivitäten
3.6 Zentrale schulbezogene Leistungen des Schulträgers

4. Kultur, Bildung und Wissenschaft
4.1 Kommunale Veranstaltungen
4.2 Ortsspezifische Kultureinrichtungen
4.3 Volkshochschule
4.4 Musik- und Kunstschulen
4.5 Bibliotheken und Büchereien
4.6 Museum
4.7 Archiv
4.8 Theater
4.9 Orchester, Kammermusikensembles und Chöre

5. Soziale Hilfen
5.1 Unterstützung bei Einkommensdefiziten und Erwerbslosigkeit
5.2 Unterstützung bei Krankheit, Behinderung und Pflegebedürftigkeit
5.3 Unterstützung älterer Menschen

6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
6.1 (Kinder-)Tageseinrichtungen und Tagespflege
6.2 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
6.3 Ferienfreizeiten
6.4 Familienbildungsstätten
6.5 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
6.6 Jugendheime

7. Gesundheitsamt und Gesundheitsdienste
7.1 Amtsärztliche Gutachten und Stellungnahmen
7.2 Sozialpsychiatrische Dienste
7.3 Sexuelle Gesundheit
7.4 Desinfektion und Infektionsschutz
7.5 Verwaltung und Betrieb von Krankenhäusern und Apotheken

8. Sportförderung
8.1 Sportplätze und Sportstadien
8.2 Schwimmbäder (Frei- und Hallenbäder)
8.3 Turn-, Sport- und Festhallen, Mehrzweckhallen
8.4 Andere Sportanlagen
8.5 Sportliche Veranstaltungen

9. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
9.1 Bauleitplanung
9.2 Erschließungsmaßnahmen
9.3 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
9.4 Konversion militärischer Liegenschaften
9.5 Flurbereinigungsverfahren
9.6 Vermessung, Erhebung und Führung von Geobasisdaten
9.7 Grundstückswertermittlung (Gutachterausschuss)

10. Bauen und Wohnen
10.1 Erteilung einer Baugenehmigung
10.2 Erfüllung nichtstaatlicher Bauaufgaben
10.3 Ablösung der Stellplatzverpflichtung

11. Ver- und Entsorgung
11.1 Energieversorgung
11.2 Wasserversorgung
11.3 Abfallentsorgung
11.4 Abwasserbeseitigung

12. Verkehrsflächen und -anlagen
12.1 Öffentliche Verkehrsflächen
12.2 Sondernutzung
12.3 Konzessionsabgaben
12.4 Parkraumbewirtschaftung
12.5 Verkehrs- und Hafenbetriebe

13. Natur- und Landschaftspflege
13.1 Öffentliches Grün
13.2 Wald, Forst- und Landwirtschaft
13.3 Zoologische und botanische Gärten
13.4 Bestattungswesen
13.5 Hochwasserschutz

14. Umweltschutz
14.1 Ausgleichs- und Ersatzflächenmanagement

15. Wirtschaft und Tourismus
15.1 Wirtschaftsförderung
15.2 Messen und Kongresse
15.3 Verbraucherschutz
15.4 Tourismusförderung und touristische Angebote
15.5 Kurorte und Kurbetriebe

16. Allgemeine Finanzwirtschaft
16.1 Gemeindesteuern
16.2 Zuweisungen und Umlagen
16.3 Bürgschaften

17. Stiftungen

Literaturverzeichnis