Schnelleinstieg in das neue Vergaberecht

Vorwort

Was ist das Vergaberecht?

Maßgeblicher Regelungsrahmen

• Haushaltsrechtliche Regelungen
• EU-Vergaberecht
• Regelungen in Landesvergabegesetzen

Allgemeine Prinzipien des Vergaberechtes

• Wettbewerb
• Transparenz
• Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit
• Gleichbehandlung
• Berücksichtigung von Qualität, Innovation sowie sozial- und umweltbezogenen Aspekten
• Mittelstandsschutz
• Elektronische Kommunikation als Regelfall

Anwendungsbereich

• Der öffentliche Auftraggeber: Der persönliche Anwendungsbereich des EU-Vergaberechts
• Die Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs: Was in einem Vergabeverfahren auszuschreiben ist
• Der maßgebliche Auftragswert: Sind die Schwellenwerte für eine EU Vergabe erreicht?

Vorbereitung des Vergabeverfahrens

• Definition des Auftragsgegenstandes
• Welche Verfahrensart kommt zur Anwendung?
• Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren
• Die Leistungsbeschreibung: das »Herzstück« der Vergabeunterlagen
• Sonstige Vergabeunterlagen

Veröffentlichungen/Bekanntmachungen

• Einführung
• Die Erstellung einer Auftragsbekanntmachung
• Sonstige Bekanntmachungen
• Bereitstellung der Vergabeunterlagen

Eignung

• Einführung
• Ausschlussgründe
• Eignungsnachweise
• Eignungsleihe
• Beleg der Eignung/Einheitliche Europäische Eigenerklärung
• Besonderheiten beim Teilnahmewettbewerb/ Begrenzung der Anzahl der Bewerber
• Besonderheiten bei Architekten- und Ingenieursleistungen

Umgang mit Angeboten, Teilnahmeanträgen usw.

• Form und Übermittlung der Angebote und Teilnahmeanträge
• Aufbewahrung und Öffnung
• Kommunikation zwischen Bietern und Auftraggeber

Prüfung und Wertung der Teilnahmeanträge, Interessensbestätigungen und Angebote

• Einführung
• Nachforderung von Unterlagen

Ausschluss von Angeboten

• Ausschluss von Angeboten
• Ausschluss von Interessenbekundungen, Interessensbestätigungen und Teilnahmeanträgen

Ungewöhnlich niedrige Angebote

Zuschlag und Zuschlagskriterien

• Zuschlagskriterien
• Die Erteilung des Zuschlags bzw. sonstige Beendigung des Vergabeverfahrens

Rechtsschutz

• Einführung und Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
• Rügeobliegenheit
• Nachprüfungsverfahren
• Sofortige Beschwerde

Sonderthemen

• Vergabedokumentation
• Rahmenvereinbarungen
• Vertragsänderungen/Kündigung
• Bietergemeinschaften und Nachunternehmer
• Nebenangebote
• Soziale und andere besondere Dienstleistungen

Abkürzungsverzeichnis

Stichwortverzeichnis