Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung

Vorwort

A: Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage

B: Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung

Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung

• Versorgungszweck
• Biologisches Ereignis
• Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung

Rechtsbegründungsakte

• Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen
• Betriebsvereinbarungen
• Tarifvertrag
• Betriebliche Übung
• Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote

Durchführungswege

• Überblick
• Direktzusage
• Unterstützungskasse
• Direktversicherung
• Pensionskasse
• Pensionsfonds
• Kombination der Durchführungswege

Finanzierungsformen

• Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
• Entgeltumwandlung
• Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen

Plangestaltungen

• Leistungszusage
• Beitragsorientierte Leistungszusage
• Beitragszusage mit Mindestleistung
• Reine Beitragszusage

Die Regelungen zur Unverfallbarkeit

• Gesetzliche Unverfallbarkeit
• Vertragliche Unverfallbarkeit
• Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
• Festschreibeffekt

Vorzeitige Altersleistung

Insolvenzsicherung

• Insolvenzgesicherte Ansprüche

Sicherungsfälle

• Gesicherte Versorgungsansprüche
• Höhe des Insolvenzschutzes
• Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG

Verjährung § 18a BetrAVG

Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

• Weitere Regelungen
• Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis

Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung

Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG

• Allgemeines
• Kleinstanwartschaften
• Sonderfall: Tatsachenvergleich
• Rechtsfolgen eines Verstoßes
• Abfindungshöhe
• Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung

Übertragung von Versorgungszusagen

• Übertragung gemäß § 4 BetrAVG
• Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)
• Transfer von Pensionsverbindlichkeiten ("Pension Buy-Out")

Auslegung von Versorgungszusagen

• Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten
• Auflösung von Unklarheiten und Lücken
• Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen

Abänderung von Versorgungszusagen

• Verbesserung von Versorgungszusagen
• Einschränkungen von Versorgungszusagen
• Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen
• Wechsel des Durchführungswegs

Anpassung von Versorgungsleistungen

• Allgemeines
• Anpassung laufender Leistungen
• Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
• Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht
• Anpassung und Entgeltumwandlung
• Anpassung und Pensions-Sicherungs-Verein aG
• Pflichtprüfungsturnus bei Wechsel der Leistungsart, des Versorgungsträgers und bei Ruhestandbeständen
• Nachträgliche und nachholende Anpassung

Erweiterte Auskunftspflichten des Arbeitgebers, § 4a BetrAVG

• Allgemeines
• Haftungsrisiken bei Fehlinformationen oder unterbliebener Aufklärung

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Altersversorgung

• Mitbestimmungsfreier Bereich
• Mitbestimmter Bereich

Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Transaktionen

• Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Asset Deals
• Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Share Deals
• Checkliste für eine Due-Diligence-Prüfung mit dem Fokus auf die betriebliche Altersversorgung

Besonderheiten bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

Datenschutz in der betrieblichen Altersversorgung

• Personenbezogene Daten
• Verarbeitung
• Verantwortlichkeit
• Rechtfertigung
• Informationspflichten und Betroffenenrechte

Befristete Pensionszusage

• Zulässigkeit der einjährigen Befristung
• Keine Anwendbarkeit der Drei-Stufen Theorie
• Folgen einer befristeten Zusage

ESG in der betrieblichen Altersversorgung

• Konkrete Berücksichtigungs- und Informationspflichten?
• Allgemeine arbeits- und betriebsrentenrechtliche Auswirkungen