Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung

Vorwort

Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage

Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung

Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung

• Versorgungszweck
• Biologisches Ereignis
• Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung

Rechtsbegründungsakte

• Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen
• Einzelzusagen
• Vertragliche Einheitsregelungen und Gesamtzusagen
• Betriebsvereinbarungen
• Tarifvertrag
• Betriebliche Übung
• Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote

Durchführungswege

• Überblick
• Direktzusage
• Unterstützungskasse .
• Direktversicherung
• Pensionskasse
• Pensionsfonds
• Kombination der Durchführungswege

Finanzierungsformen

• Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
• Entgeltumwandlung
• Anspruchsberechtigung und Inhalt
• Wertgleichheit
• Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen

Plangestaltungen

• Leistungszusage
• Beitragsorientierte Leistungszusage
• Beitragszusage mit Mindestleistung
• Reine Beitragszusage

Die Regelungen zur Unverfallbarkeit

• Gesetzliche Unverfallbarkeit
• Vertragliche Unverfallbarkeit
• Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
• Direktzusage, Unterstützungskassenzusage und Pensionsfondszusage
• Direktversicherung und Pensionskassenzusage
• Beitragszusage mit Mindestleistung
• Festschreibeffekt

Vorzeitige Altersleistung

Insolvenzsicherung

• Insolvenzgesicherte Ansprüche
• Sicherungsfälle
• Gesicherte Versorgungsansprüche
• Höhe des Insolvenzschutzes
• Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG

Verjährung § 18a BetrAVG

Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

• Ein Überblick
• Die Neuregelungen im Einzelnen
• Die reine Beitragszusage
• Opting-out .
• Tarifoffenheit für nicht tarifgebundene Arbeitgeber
• Steuerliche Förderung
• Erwartete Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis

Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung

Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG

• Allgemeines Kleinstanwartschaften
• Sonderfall: Tatsachenvergleich
• Rechtsfolgen eines Verstoßes
• Abfindungshöhe
• Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung

Übertragung von Versorgungszusagen

• Übertragung gemäß § 4 BetrAVG
• Übertragungsverbot
• Einvernehmliche Übertragung auf den neuen Arbeitgeber
• Übertragungsanspruch des Arbeitnehmers
• Übertragung der Versorgungszusage im Rahmen einer Unternehmensliquidation
• Berechnung des Übertragungswerts
• Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)
• Schuldbeitritt im Konzern
• Schuldbeitritt zu externen Versorgungsschuldnern im Rahmen einer Unternehmenstransaktion
• Echte Schuldübernahme
• Erfüllungsübernahme

Auslegung von Versorgungszusagen

• Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten
• Auflösung von Unklarheiten und Lücken
• Auslegung von individualrechtlich begründeten Versorgungszusagen
• Auslegung von kollektivrechtlich begründeten Versorgungswerken
• Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen

Abänderung von Versorgungszusagen

• Verbesserung von Versorgungszusagen
• Einschränkungen von Versorgungszusagen
• Schließung des Versorgungswerks für Neueintritte
• Einschränkungen individualrechtlich begründeter Versorgungszusagen
• Einschränkung kollektivrechtlich begründeter Versorgungssysteme
• Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen
• Wechsel des Durchführungswegs
• Allgemeines
• Einseitiger Wechsel des Durchführungswegs

Anpassung von Versorgungsleistungen

• Allgemeines Anpassung laufender Leistungen
• Der Begriff der »laufenden Leistungen«
• Abgrenzung zur Kapitalleistung
• Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
• Belange des Versorgungsempfängers
• Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht
• Einprozentige Mindestanpassung
• Mittelbare Durchführungswege
• Anpassung und Entgeltumwandlung
• Anpassung und Pensions-Sicherungs-Verein aG
• Pflichtprüfungsturnus bei Wechsel der Leistungsart, des Versorgungsträgers und bei Ruhestandbeständen
• Nachträgliche und nachholende Anpassung
• Prüfungsstichtag
• Nachträgliche Anpassung
• Nachholende Anpassung

Erweiterte Auskunftspflichten des Arbeitgebers, § 4a BetrAVG

• Allgemeines
• Haftungsrisiken bei Fehlinformationen oder unterbliebener Aufklärung

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Altersversorgung

• Mitbestimmungsfreier Bereich
• Mitbestimmter Bereich

Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Transaktionen

• Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Asset Deals
• Übergehende Versorgungsverpflichtungen
• Kollision mit Versorgungssystemen des Erwerbers
• Besonderheiten bei Versorgungszusagen mit externen Versorgungsträgern
• Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Share Deals
• Umfang der bestehenden Versorgungslasten
• Auswirkungen eines Share Deals auf konzerninterne Versorgungsträger des Veräußerers
• Checkliste für eine Due-Diligence-Prüfung mit dem Fokus auf die betriebliche Altersversorgung

Besonderheiten bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

Anhang
Glossar

Literaturübersicht
Stichwortverzeichnis