Systeminkongruente Regelungen im deutschen Umwandlungssteuerrecht

Vorwort

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A Einführung

I Problemstellung

II Zielsetzung

III Gang der Untersuchung

B Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts

I Systematik des UmwStG

1 Regelungszweck des UmwStG

2 Regelungsfolgen des UmwStG

3 Umwandlungsmotive

4 Verhältnis zu anderen Vorschriften und Rechtsprinzipien

II Anwendungsbereich des UmwStG (§ 1 UmwStG)

1 Ausgangspunkt

2 Sachlicher Anwendungsbereich

3 Persönlicher Anwendungsbereich

4 Wichtige Definitionen für das UmwStG (§ 1 Abs. 5 UmwStG)

III Bewertungsmöglichkeiten nach dem UmwStG

IV Rückwirkung im UmwStG (§ 2 UmwStG)

1 Wesentlicher Inhalt

2 Verlängerung der Rückwirkungsfrist für 2020 und 2021

3 Beschränkung der Verlustnutzung (§ 2 Abs. 4 Sätze 1 und 2 UmwStG)

4 Ausschluss der Verrechnung positiver Einkünfte im Rückwirkungszeitraum (§ 2 Abs. 4 Sätze 3 – 6 UmwStG)

5 Neuregelung für den Rückwirkungszeitraum (§ 2 Abs. 5 UmwStG)

V Steuerliche Behandlung von Umwandlungskosten

1 Grundsätze zur Behandlung von Umwandlungskosten

2 Zusammenfassende Übersicht

3 Abgrenzung der Umwandlungskosten

C Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in ein Personenunternehmen

I Geltende Rechtslage

1 Besteuerung einer Kapitalgesellschaft im geltenden Recht

2 Anwendungsbereich der §§ 3–9 UmwStG

II Systeminkongruente Regelungen

1 Zur Aufdeckung stiller Reserven im Falle einer Auslandsbetriebsstätte nach § 4 Abs. 4 Satz 2 UmwStG – ist dies systemgerecht?

2 Gewinnerhöhung durch Aufzinsung des KSt-Guthabens nach Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft, an der nur Kapitalgesellschaften beteiligt sind?

3 Zur Behandlung des Übernahmegewinns nach § 4 Abs. 4 UmwStG als Gewinn i. S. d. § 34a Abs. 2 EStG

4 Vernichtung von Anschaffungskosten nach § 4 Abs. 6 Satz 4 und Satz 6 UmwStG

5 Steuerliche Behandlung von Übernahmefolgegewinnen nach § 6 UmwStG

6 Ist die Ausschüttungsfiktion nach § 7 UmwStG systeminkongruent?

7 Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft zur Vermeidung der Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG

8 Besonderheiten bei ausländischen Gesellschaftern

9 Gewerbesteuer nach § 18 Abs. 3 UmwStG

III Zwischenfazit

D Verschmelzung von Kapitalgesellschaften

I Geltende Rechtslage

1 Besteuerung von Gewinnen

2 Berücksichtigung von Verlusten

3 Verlustabzugsbeschränkung nach §§ 8c und 8d KStG

II Systeminkongruente Regelungen

1 Reihenfolgeproblem des § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG in Verschmelzungsfällen

2 Pauschales Betriebsausgabenabzugsverbot von 5 % bei Aufwärtsverschmelzung auf eine Organgesellschaft

3 Gewinnrealisierung bei Abwärtsverschmelzungen

4 Grenzüberschreitende Verschmelzungen

5 Verschmelzung nach Forderungsverzicht gegen Besserungsschein

6 Verschmelzung einer Gewinngesellschaft auf eine Verlustgesellschaft ist kein Gestaltungsmissbrauch i. S. d. § 42 AO

III Zwischenfazit

E Spaltung von Kapitalgesellschaften (§ 15 UmwStG)

I Geltende Rechtslage

1 Voraussetzungen

2 Rechtsfolgen

II Systeminkongruente Regelungen

1 Auslegung des EU-Teilbetriebsbegriffs

2 Spaltungshindernisse

3 Auslegung der Nachspaltungsveräußerungssperre von 20 % in § 15 Abs. 2 Sätze

2 bis 4 UmwStG

4 Drittstaatenspaltung mit deutscher Körperschaft als Gesellschafter

III Zwischenfazit

F Einbringung von Personenunternehmen in eine Kapitalgesellschaft (§§ 20–23 UmwStG)

I Geltende Rechtslage

1 Besteuerungsvergleich Personenunternehmen und Kapitalgesellschaft

2 Einbringungsvoraussetzungen nach §§ 20 ff. UmwStG

II Systeminkongruente Regelungen

1 Zur Anwendung der Gesamtplanrechtsprechung

2 Das Problem mit dem Negativkapital nach § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UmwStG

3 Sonstige Gegenleistungen im Rahmen der »Lex Porsche« nach §§ 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4, 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UmwStG

4 Unerkanntes Betriebsvermögen

5 Umwandlung einer Tochter-KG auf die Mutter-GmbH

6 Folgeumwandlungen bei Einbringungen nach §§ 20, 21 UmwStG

7 Auslandsgesellschafter als Umwandlungssperre?

III Zwischenfazit

G Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft (§ 24 UmwStG)

I Geltende Rechtslage

1 Einbringungsvoraussetzungen nach § 24 UmwStG

2 Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten

3 Einbringung in das Sonderbetriebsvermögen

4 Kein Übergang zur Bilanzierung erforderlich

5 Ergänzungsbilanzen (Brutto- bzw. Nettomethode)

6 Abgrenzungsfragen zu § 6 Abs. 3 und § 6 Abs. 5 EStG

II Systeminkongruente Regelungen

1 Einräumung von Gesellschaftsrechten nur bei Verbuchung im Kapitalkonto I

2 Zur Anwendung des § 24 Abs. 5 UmwStG

3 Praxisfall: Einbringung Freiberuflerpraxis in eine Freiberuflersozietät

4 Einbringung in eine Personengesellschaft mit Auslandsbezug

III Zwischenfazit

H Schlussbetrachtung und abschließendes Fazit

I Zielsetzung der Dissertation

II Leit- und Grundprinzipien

III Subjektsteuerprinzip versus UmwSt-Recht

IV Teilglobalisierung des Umwandlungssteuerrechts

V Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in ein Personenunternehmen

VI Verschmelzung von Kapitalgesellschaften

VII Spaltung von Kapitalgesellschaften

VIII Einbringung von Personenunternehmen in eine Kapitalgesellschaft und Anteilstausch (§§ 20–23 UmwStG)

IX Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft nach § 24 UmwStG

X Abschließendes Fazit

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Der Autor