Die neue Entgeltordnung nach TVöD-VKA

Einleitung

Eingruppierung in der Übergangszeit bis zum Inkrafttretender neuen Entgeltordnung

Entfallene Regelungen

Beibehaltung bisheriger Eingruppierungsgrundsätze und der Wertigkeiten von Tätigkeitsmerkmalen - redaktionelle Änderungen

• Bewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, Tarifautomatik
• Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen
• Beibehaltung unbestimmter Rechtsbegriffe und bisheriger Tatbestandsmerkmale
• Der »sonstige Beschäftigte«
• Redaktionelle Änderungen

Wesentliche Neuregelungen

• Öffnung der Entgeltgruppen 4 und 7
• Betonung des Ausbildungsbezuges
• Neustrukturierung der Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 2 bis 4
• Die Aufspaltung der Entgeltgruppe 9 in die neuen Entgeltgruppen 9a, 9b und 9c
• Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale aufgrund technischer Entwicklungen oder Wandel des Berufsbildes
• Höhere Eingruppierungen
• Entgeltgruppe 13 mit Zulage (§ 29c Abs. 1 TVÜ-VKA)

Die Entgeltordnung - Allgemeine Grundsätze

• Die Entgeltordnung als Instrument der Arbeitsbewertung
• Rechtscharakter der Entgeltordnung
• Vollständigkeitsprinzip der Entgeltordnung
• Aufbau der Entgeltordnung
• Protokollerklärungen, Klammerzusätze, Niederschriftserklärungen

Übersicht über Aufbau und Struktur der neuen Entgeltordnung

Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen)

• Nummer 1: Vorrang spezieller Tätigkeitsmerkmale
• Nummer 2: Tätigkeitsmerkmale mit Anforderungen in der Person
• Nummer 3: Wissenschaftliche Hochschulbildung
• Nummer 4: Hochschulbildung
• Nummer 5: Anerkannte Ausbildungsberufe
• Nummer 6: Übergangsregelungen zu in der DDR erworbenen Abschlüsse
• Nummer 7: Ausbildungs- und Prüfungspflicht
• Nummer 8: Geltungsausschluss für Lehrkräfte
• Nummer 9: Unterstellungsverhältnisse
• Nummer 10: Ständige Vertreter

Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale - Überblick

Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 1 (Entgeltgruppe 1 - einfachste Tätigkeiten)

• Einführung der EG 1 am 1.10.2005
• Geltungsbereich der Entgeltgruppe 1 in der Entgeltordnung
• Auslegung und Bedeutung des Tätigkeitsmerkmals »einfachst«
• Die Beispielsmerkmale im Einzelnen
• Vorgehen bei der Eingruppierung in die EG 1

Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 2 (Entgeltgruppen 2 bis 9a - handwerkliche Tätigkeiten)

• Allgemeines
• Die Tätigkeitsmerkmale im Einzelnen

Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 3 (Entgeltgruppen 2 bis 12 - Büro-, Buchhalterei, sonstiger Innen- und Außendienst)

• Allgemeines
• Entgeltgruppen 2 bis 4
• Entgeltgruppen 5 bis 9a
• Entgeltgruppen 9b bis 12

Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 4 (Entgeltgruppen 13 bis 15)

• Allgemeines
• Entgeltgruppe 13
• Entgeltgruppe 14
• Entgeltgruppe 15

Teil A Abschnitt II Spezielle Tätigkeitsmerkmale

• Bezügerechner
• Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik
• Ingenieure
• Meister
• Techniker
• Vorlesekräfte für Blinde

Teil B Besonderer Teil - Allgemeines und Überblick

Teil B Besonderer Teil - Abschnitt I-X

• Abschnitt I und II: Apotheker, Ärzte und Zahnärzte
• Abschnitt III: Beschäftigte in Bäderbetrieben
• Abschnitt IV: Baustellenaufseher
• Abschnitt V: Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Museen
• Abschnitte VI-X: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst u. a.

Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 1 bis 3: Beschäftigte in der Pflege (Antje Teichert)

• Tarifliche Einbettung und Überblick
• Ziffer 1 - Beschäftigte in der Pflege
• Ziffer 2 - Leitende Beschäftigte in der Pflege
• Ziffer 3 - Lehrkräfte in der Pflege

Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 4 bis 21 (Sylvana Donath)

• Vorbemerkung zu medizinischen Hilfsberufen
• Kardiotechnikerinnen und Kardiotechniker (Ziffer 4)
• Diätassistentinnen und Diätassistenten (Ziffer 5)
• Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten (Ziffer 6)
• HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten (Ziffer 7)
• Logopädinnen und Logopäden (Ziffer 8)
• Masseure und medizinische Bademeister (Ziffer 9)
• Medizinisch-technischer Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 10)
• Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare (Ziffer 11)
• Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte (Ziffer 12)
• Orthoptistinnen und Orthoptisten (Ziffer 13)
• Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (Ziffer 14)
• Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 15)
• Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten (Ziffer 16)
• Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 17)
• Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Ziffer 18)
• Zahntechnikerinnen und Zahntechniker (Ziffer 19)
• Leitende Beschäftigte (Ziffer 20)
• Lehrkräfte an staatl. anerk. Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen) (Ziffer 21)

Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XII bis XXIV

• Beschäftigte in Häfen/Fährbetrieben und Beschäftigte im Kassen- und Rechnungswesen
• Abschnitt XIV: Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst
• Abschnitt XV bis XXI: Beschäftigte in der Konservierung u. a.
• Abschnitt XXIV: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XXV: Beschäftigte in Sparkassen (Dirk Riekers)

• Vorbemerkung
• »Allgemeine Tätigkeitsmerkmale« für die Beschäftigten in Sparkassen
• Beschäftigte in der Kundenberatung
• Führungskräfte in Sparkassen

Teil B Besonderer Teil - Abschnitte XXVI bis XXXII

• Abschnitt XXVI: Technische Assistenten sowie Chemotechniker
• Abschnitt XXVII: Beschäftigte an Theatern und Bühnen
• Abschnitt XXVIII: Tierärzte
• Abschnitt XXIX: Vermessungsingenieure
• Abschnitt XXX: Vermessungstechniker sowie Geomatiker
• Abschnitt XXXI: Vorsteher von Kanzleien
• Abschnitt XXXII: Zeichner

Anhang: Regelungskompetenzen

Zulagen

• Techniker-, Meister- und Programmiererzulage
• Vergütungsgruppenzulagen, Entgeltgruppenzulagen
• Heimzulage
• Beschäftigte in Gesundheitsberufen
• Beschäftigte im Vollstreckungsdienst
• Erschwerniszulagen/-zuschläge
• Zulage für Vorarbeiter und Vorhandwerker

Allgemeine Grundlagen und Grundsätze der Eingruppierung bei Beschäftigten

• Funktion und Bedeutung der Eingruppierung
• Geltungsbereich der Eingruppierungsregelungen
• Auslegung von Eingruppierungsnormen
• Die §§ 12, 13 TVöD (VKA) als Grundnormen der Eingruppierung
• Grundsatz der Tarifautomatik
• Eingruppierungserhebliche Tätigkeiten
• Unerhebliche Kriterien für die Eingruppierung

Direktionsrecht des Arbeitgebers

• Allgemeines
• Besonderheiten aufgrund der Überleitung in die neue Entgeltordnung

Hineinwachsen in eine höherwertige Tätigkeit (§ 13 TVöD-VKA) 319

Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD)

• Die Grundregelung des § 14 TVöD
• Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung ab 1.1.2017

Auf Dauer übertragene höherwertige Tätigkeit - Arbeitsvertragsänderung

Bewertungsverfahren

• Beispielhafte Darstellung eines Höhergruppierungsverfahrens in der Praxis
• Übersicht über das Bewertungsverfahren
• Der Arbeitsvorgang als Bewertungsgrundlage
• Die Bewertung des Arbeitsvorgangs
• Weitere Verfahrenshinweise - Sonderfälle

Höhergruppierung § 17 Abs. 4 TVöD

• Voraussetzungen
• Zuordnung der Stufe
• Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung
• Garantiebetrag
• Rückwirkende »Höhergruppierung« bei Vorliegen eines Bewertungsirrtums

Herabgruppierung (Rückgruppierung)

• Fallgestaltungen einer Herabgruppierung
• Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei der Herabgruppierung

Darlegungs- und Beweislast in Eingruppierungsstreitigkeiten

Die Beteiligung der Personalvertretung bei der Eingruppierung, Höhergruppierung sowie Herabgruppierung

• Übersicht über die Mitbestimmungstatbestände
• Mitbestimmung bei der Eingruppierung
• Mitbestimmung bei einer Höhergruppierung
• Mitbestimmung bei einer Herabgruppierung (Rückgruppierung)
• Auswirkungen einer unterlassenen Personalvertretungsbeteiligung

Die Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA (Klaus Beckerle)

• Grundsatz (§ 29 TVÜ-VKA)
• Besitzstandsregelungen (§ 29 a TVÜ-VKA)
• Höhergruppierungen (§ 29b TVÜ-VKA)
• Besondere Überleitungsregelungen (§ 29c TVÜ-VKA)
• Überleitung in die Anlage E zum BT-K und zum BT-B (§ 29d TVÜ-VKA)

Stichwortverzeichnis