Lohnpfändung 2023

Einleitung 

Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung 

Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung 

Vorläufiges Zahlungsverbot 

• Zustellung durch den Gerichtsvollzieher 
• Pfändbaren Betrag einbehalten und die Rangfolge vermerken 
• Berechnung der Monatsfrist 
• Was passiert nach Ablauf der Frist? 

Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses 

• Ermittlung der Rangfolge 
• Formular: Zwangsvollstreckung wegen gewöhnlicher Geldforderungen 
• Wann ist eine Pfändung wirksam? 
• Schutz des Drittschuldners 

Drittschuldnererklärung 

• Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung 
• Worüber muss Auskunft erteilt werden? 
• Frist zur Abgabe der Drittschuldnererklärung 
• Geltendmachung von Schadensersatzforderungen wegen Nichterfüllung der Auskunftspflicht 
• Arbeitsmittel: Muster für eine Drittschuldnererklärung

Berechnung des pfändbaren Betrags 

• Schritt 1: Das Gesamtbruttoeinkommen ermitteln 
• Schritt 2: Den Lohnabrechnungszeitraum feststellen 
• Schritt 3: Die unpfändbaren Bezüge vom Gesamtbruttoeinkommen abziehen 
• Schritt 4: Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abziehen 
• Schritt 5: Die vermögenswirksamen Leistungen berücksichtigen 
• Schritt 6: Den pfändbaren Betrag ermitteln 
• Arbeitsmittel: Berechnungsformular gewöhnliche Geldforderung (blanko) 
• Schritt 7: Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln 

Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen 

• Nachzahlungen von Arbeitseinkommen 
• Lohnvorauszahlungen von Arbeitseinkommen 

Mehrere Einkommen zusammenrechnen

• Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei verschiedenen Arbeitgebern 
• Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen und Sozialgeldleistungen 
• Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei einem Arbeitgeben

Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen 

• Zusätzlicher Pfändungsschutz 
• Geminderter Pfändungsschutz bei Deliktsforderungen 
• Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen 
• Pfändungsschutz für einmalige Bezüge 

Wann ist die Lohnpfändung beendet?

• Beendigung durch Erfüllung der Forderung 
• Beendigung durch Verzicht des Gläubigers
• Beendigung durch Aufhebung 
• Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen 

• Hinterlegung auf Anordnung des Vollstreckungsgerichts 
• Hinterlegung aufgrund eigenen Rechtsschutzes des Drittschuldners oder Verlangens eines Gläubigers 
• Hinterlegung wegen Ungewissheit über die Person des Gläubigers 
• Muster: Hinterlegungsantrag des Landes M-V 

Sonderfall: Unterhaltspfändung 

• Rangfolge der Unterhaltspfändung 
• Welche Beträge sind bei Unterhaltspfändungen unpfändbar? 
• Besonderheiten bei Unterhaltspfändungen 
• Zusammentreffen von Unterhaltspfändungen mit gewöhnlichen Geldforderungen
• Arbeitsmittel: Berechnungsformular Unterhaltspfändung (blanko) 
• Formular: Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderung 

Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung 

• Ruhende Pfändungen 
• Rechtsmittel in der Zwangsvollstreckung 
• Überweisung des Arbeitseinkommens auf das Konto eines Dritten 
• Lohnschiebung und Lohnverschleierung 
• Steuerklassenwahl 
• Der Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber 
• Pfändung auf Herausgabe der Lohnabrechnungen des Arbeitnehmers 

Abtretung 

• Was ist eine Abtretung? 
• Wie ermittelt sich die Rangfolge der Abtretung? 
• Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Abtretung 
• Keine Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung 
• Schutzvorschrift des öffentlichen Diensts 
• Kann die Abtretung von Arbeitseinkommen ausgeschlossen werden? 
• Zuständigkeit des Prozessgerichts 

Aufrechnung 

• Voraussetzung für eine Aufrechnungslage 
• Konkurrenz der Aufrechnung mit Pfändungen und Abtretungen 

Insolvenz 

• Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren 
• Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren 
• Sicherungsmaßnahmen 
• Eröffnetes Insolvenzverfahren 
• Der Insolvenzplan 
• Welcher Teil des Arbeitseinkommens gehört zur Insolvenzmasse? 
• Auswirkungen des Eröffnungsbeschlusses auf den Drittschuldner 
• Unterhaltspfändungen in der Insolvenz 
• Deliktsforderungen in der Insolvenz 
• Abtretungen und Aufrechnungsansprüche in der Insolvenz 
• Restschuldbefreiungsverfahren (Wohlverhaltensphase) 
• Wann endet die Laufzeit der Abtretung an den Treuhänder? 

Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2021