Steueränderungen 2018

Vorwort

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

A Neue Steuergesetzgebung

Steuergesetzänderungen, die 2017 in Kraft getreten sind

• Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen
• Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (StUmgBG)
• Zweites Bürokratieentlastungsgesetz
• Gesetz zur Änderung des Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes
• Gesetz zur Verbesserung in der Sachaufklärung zur Verwaltungsvollstreckung
• Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes (ZollVG)
• Einführung eines Transparenzregisters
• BEPS-UmsG - Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen

Steuergesetze, die 2018 in Kraft treten

• Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen
• Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (StUmgBG)
• Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (KassenG)
• Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung (Investmentsteuerreformgesetz - InvStRefG)
• Elektronischer Rechtsverkehr und Finanzgerichtsbarkeit
• Abschaffung des Branntweinmonopols

B Überblick über die Verwaltungsvorschriften 2017

Änderungen bei der Einkommensteuer

• Änderungen bei der Gewinn- und Einkunftsermittlung (§§ 2 bis 12 EStG)
• Änderungen bei den Einkunftsarten (§§ 13 bis 23 EStG)
• Sonstige Schreiben und Verfügungen
• Einkommensteuerrichtlinien und -hinweise

Änderungen bei der Körperschaftsteuer

• Maßgebliches Pensionsalter bei der Bewertung von Versorgungszusagen
• Änderung der Verzinsung von Altersvorsorgerückstellung in § 253 HGB und Auswirkung auf die Anerkennung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft
• Dienstleistungen zwischen steuerbegünstigten Konzerngesellschaften
• Beteiligung einer juristischen Person des öffentlichen Rechts an einer Personengesellschaft
• Steuerliche Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen"
• Behandlung von nach ausländischem Recht gegründeten grundstücksverwaltenden Körperschaften und von vermögensverwaltenden gewerblich geprägten Personengesellschaften mit ausländischen Gesellschaftern ab dem VZ 2009
• Steuerliche Folgen der Löschung einer britischen Limited aus dem britischen Handelsregister
• Verlustabzugsbeschränkung für Körperschaften (§ 8c KStG)

Änderungen bei der Lohnsteuer

• Gestellung einer BahnCard durch den Arbeitgeber
• Keine Einbeziehung der Pauschalsteuer bei Prüfung der 35-Euro-Freigrenze
• Ermittlung der Bemessungsgrundlage nach § 37b EStG bei Veranstaltungen für Kunden und Arbeitnehmer
• Pauschalierung nach § 37b EStG - aktuelle Hinweise
• Aufwendungen für Deutschkurse für Flüchtlinge und anderweitige Arbeitnehmer mit anderer Muttersprache 3.6 Antrag auf Erstattung von zu Unrecht einbehaltener Lohnsteuer nach Ablauf des Kalenderjahres
• Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern in Leasingfällen
• Dienstwagenüberlassung: vom Arbeitnehmer getragene Aufwendungen
• Förderung der Elektromobilität - Ergänzung zu E-Bikes und zum pauschalem Auslagenersatz

Änderungen bei der Umwandlungssteuer

• Grenzüberschreitende Drittstaatsverschmelzung
• Ergänzungsbilanzen bei Personengesellschaften
• Realteilung einer freiberuflichen Mitunternehmerschaft und § 24 UmwStG

Änderungen bei der Umsatzsteuer

• Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer
• Klarstellungen zu grundstücksbezogenen und anderen sonstigen Leistungen
• Zur umsatzsteuerlichen Organschaft
• Minderung der Bemessungsgrundlage an einen nicht unmittelbar folgenden Abnehmer innerhalb der Leistungskette
• Umsatzsteuerliche Behandlung von Provisionen auf Wertpapierbestände bei Depotüberträgen (Kontinuitäts- bzw. Bestandsprovisionen)
• Zur zeitlichen Grenze eines Verzichts auf die Steuerbefreiung
• Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers: zur Übergangsregelung für Bauleistungen
• Zur Beendigung der umsatzsteuerlichen Organschaft und ihren Folgen
• Steuerbefreiung der Umsätze für die Seeschifffahrt und Luftfahrt
• Direktlieferungen in Konsignationslager und Auslieferungslager
• Juristische Dienstleistungen als grundstücksbezogene sonstige Leistungen
• Vermietung und Verpachtung von Grundstücken mit Einrichtungsgegenständen
• Verwaltung von Investmentvermögen

Änderungen bei der Gewerbesteuer

Änderungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer

• Vorläufige Feststellungen nach § 13a Abs. 1 ErbStG a. F. und nach § 13b Abs. 2 a ErbStG a. F.
• Wertsteigerung infolge des Kaufkraftschwundes
• Anwendung des § 203 BewG
• Änderungen des Erbschaftsteuergesetzes durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz vom 26.3.2017
• Basiszins für das vereinfachte Ertragswertverfahren nach § 203 Abs. 2 BewG
• Koordinierte Ländererlasse zur Anwendung der geänderten Vorschriften des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes
• Gesetz zur Anpassung des ErbStG an die Rechtsprechung des BVerfG v. 17.12.2014 - koordinierter Ländererlass v. 22.6.2017
• Verfügung betr. Lohnsummenregelung bei Betriebsverpachtung aufgrund gesetzlicher Vorgaben
• Erteilung von verbindlichen Auskünften zu den ab 1.7.2016 geltenden Verschonungsregelungen für Unternehmen
• Gleich lautende Erlasse betr. Anwendung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes auf Erwerbe, für die die Steuer nach dem 30.6.2016 entsteht
• Berücksichtigung früherer Erwerbe nach § 14 Abs. 2 ErbStG; (R E 14.3 Abs. 3 ErbStR)
• Verfügung betr. Berechnung des Ablösebetrags nach § 25 Abs. 1 S. 3 ErbStG a. F.
• Ermittlung des Gebäudesachwerts nach § 190 BewG; Baupreisindizes
• Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1.1.2018

Änderungen bei der Grunderwerbsteuer

C Überblick über die Rechtsprechung 2017

Im Bereich der Einkommensteuer

• Entscheidungen zur Gewinn- und Einkunftsermittlung (§§ 2 bis 12 EStG)
• Entscheidungen zu den Einkunftsarten (§§ 13 bis 23 EStG)
• Sonstige Entscheidungen

Im Bereich der Körperschaftsteuer

• Schädlicher Beteiligungserwerb
• Organschaft
• Allgemein

Im Bereich der Lohnsteuer

• Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG
• Werbungskosten bei Benutzung eines Privatflugzeugs
• Firmenwagen: vom Arbeitnehmer selbst getragene Kraftstoffkosten bei Anwendung der sog. 1%-Regelung
• Berücksichtigung von Versand- und Handlingkosten bei Prüfung der 44-Euro-Freigrenze
• Ermittlungspflichten der Behörden im Rahmen des § 37b Abs. 1 EStG
• Rabatte auf Reisepreis kein echter Drittlohn
• Keine Steuerfreiheit einer Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
• Bewertung des geldwerten Vorteils aus dem Erwerb von Aktien eines Management-Beteiligungsprogramms
• Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen als Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit oder als sonstige Einkünfte

Im Bereich der Umwandlungssteuer

Im Bereich der Umsatzsteuer

• Kreditvergabe bei der Lieferung von Gegenständen
• Zu den formellen Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs und zu Bagatellfällen
• Vorsteuerabzug nach Ergänzen der Rechnung mit weiteren Informationen
• Berichtigung einer Rechnung durch Abgabe einer Abtretungserklärung
• Lieferungen in Konsignationslager als Direktlieferung
• Umsatzsteuerliche Organschaft: organisatorische Eingliederung ohne Personalunion, wirtschaftliche Eingliederung
• Besteuerung der Pauschalabgabe auf Geräte und Speichermedien zur Vervielfältigung
• Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen an nicht „freigeschaltete" Umsatzsteuer-Identifikationsnummern
• Zur Korrektur eines unberechtigten Steuerausweises
• Unternehmereigenschaft im kommunalen Bereich bei Missverhältnis zwischen Leistung und Entgelt
• Steuerschuldnerschaft für Bauleistungen und Vertrauensschutz
• Umsatzsteuerliche Behandlung von Abmahnungen durch einen Mitbewerber
• Zum Begriff der umsatzsteuerlichen Betriebsstätte
• Gutglaubensschutz (nicht nur) bei Differenzbesteuerung
• Vorstufenbefreiung für Umsätze an die Seeschifffahrt
• Verzinsung der Vorsteuervergütung bei EU-Unternehmern
• Zu den Sorgfaltspflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen neuer Fahrzeuge
• Dienstleistungen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausfuhr oder der Einfuhr von Gegenständen: keine Vorstufenbefreiung
• Vermietung von Plätzen für das Abstellen von zum Verkauf vorgesehenen Kfz
• Organisatorische Eingliederung durch Beherrschungsvertrag
• Zur Steuerbefreiung selbstständiger Zusammenschlüsse
• Zuordnung einer bewegten Lieferung im Reihengeschäft
• Erbringung einer durch einen Dritten verwendeten Leistung im Rahmen einer Erschließung
• Steuerbefreiung der Verwaltung von Unterstützungskassen
• Verzehrvorrichtungen eines Dritten: Brezelverkauf in Festzelten
• Leasing als Lieferung oder als sonstige Leistung
• Zur Anschrift des leistenden Unternehmers auf einer Rechnung
• Haftung bei Steuerbetrug: „Kennenmüssen" i. S. d. § 25d UStG
• Herstellerrabatte in der Pharmaindustrie

Im Bereich der Gewerbesteuer

• Beginn der gewerblichen Tätigkeit
• Vermietung
• Verfahrensrechtliche Fragen
• Allgemein

Im Bereich der Erbschaft- und Schenkungsteuer

• Beginn der Festsetzungsverjährung bei mittelbarer Schenkung
• Keine Ersatzerbschaftsteuer bei einer nichtrechtsfähigen Stiftung
• Änderung der Schenkungsteuerfestsetzung für den Vorerwerb kein rückwirkendes Ereignis
• Beginn der Festsetzungsfrist bei Schenkung mehrerer Gegenstände
• Keine Billigkeitsmaßnahmen bei der Schenkungsteuer wegen nachträglicher Wertminderungen
• Ehegattenfreibetrag für beschränkt Steuerpflichtige
• Besteuerung eines durch Erbanfall erworbenen Pflichtteilsanspruchs
• Festsetzung der Schenkungsteuer gegen den Schenker
• Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen
• Besteuerung der Abfindung für den Verzicht auf einen künftigen Pflichtteilsanspruch
• Erbschaftsteuer als Masseverbindlichkeit
• Keine Erbschaftsteuerbefreiung für den Erwerb von Wohnungseigentum ohne Selbstnutzung
• Erbschaftsteuerbefreiung für bewegliche körperliche Gegenstände - hier: Einrichtungsgegenstände einer Apotheke
• Mehrere Erwerbe: Keine Saldierung negativer Erwerbe
• Erbschaftsteuer: Freibetrag bei Übergang von Vermögen auf eine Familienstiftung
• Verzicht auf Vergütungsersatzanspruch als freigebige Zuwendung

Im Bereich der Grunderwerbsteuer

• Verkauf von Grundbesitz einer GmbH an einen Landkreis
• Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht
• Keine Steuerbefreiung für eine Anteilsvereinigung aufgrund Einbringung schenkweise erhaltener Gesellschaftsanteile in eine KG
• Kein einheitlicher Erwerbsgegenstand bei wesentlicher Änderung des ursprünglich angebotenen Generalübernehmervertrags nach Abschluss des Grundstückskaufvertrags
• Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für die Grunderwerbsteuer
• Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer beim Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage
• Aufstockung einer Beteiligung an einer grundbesitzenden Personengesellschaft als steuerbarer Erwerbsvorgang nach § 1 Abs. 2a GrEStG und Anzeigepflicht
• EuGH-Vorlage: Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung nach § 6a GrEStG

D Neuentwicklungen im internationalen Steuerrecht

Schlaglichter 2017

Multilaterales Instrument

• Bedeutung des Multilateralen Instruments
• Die Vertragspartner und der Umfang der betroffenen Doppelbesteuerungsabkommen
• Die Konsequenzen des MLI

Konsequenzen aus der Brexit-Entscheidung für steuerliche Vorschriften

• Aktueller Stand der Diskussion
• Betroffene steuerliche Vorschriften

Finale Betriebsstätten-Verluste - Ein update

• Die Ausgangslage
• Neuausrichtung der EuGH-Rechtsprechung
• Finale Verluste in der jüngsten BFH-Rechtsprechung

E Verrechnungspreise

Aktuelles zur OECD BEPS-Initiative (Stand November 2017)

• Rahmenplan der OECD
• Aktuelles zu ausgewählten BEPS-Aktionspunkten

Weitere OECD Aktivitäten mit Bezug zu Verrechnungspreisen

• Änderungen des OECD Musterabkommens
• Neufassung der OECD-Verrechnungspreis-Richtlinien

Die BEPS Initiative auf Ebene der EU

Umsetzung der OECD-Empfehlungen zu BEPS in nationales Recht in Deutschland

BMF-Schreiben mit Verrechnungspreisbezug

• BMF-Schreiben zur Namensnutzung im Konzern
• Neuregelung zum Verzicht auf die Durchführung eines Schiedsverfahrens

F Rechtsprechung im allgemeinen Wirtschaftsrecht aus 2017

Kaufrecht
Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht
Bankrecht
Immobilienrecht
Versicherungsrecht
Insolvenzrecht
Europäisches Wettbewerbsrecht
Deutsches Wettbewerbsrecht
Datenschutzrecht
Maklerrecht

Stichwortverzeichnis

PwC-Standorte (Steuerberatung)