Baustreitfälle und Schlichtung nach BGB und VOB - inkl. Arbeitshilfen online

Der Bauvertrag

• Einordnung des Vertrags in die Rechtsordnung
• Der allgemeine Vertragsschluss
• Die Rechtsgrundlage
• Gegenstand des Buches: § 18 Nr3 VOB/B 23
• Ansprüche der Parteien
• Die Rechtsbeziehungen der Baubeteiligten
• Der Vertragsschluss
• Schadenersatz bei Vertragsverhandlungen
• Der Inhalt des Vertrags
• Bestimmung des Inhalts
• Welche Unterlagen sind Vertragsbestandteil?
• Rangfolgeregelung in § 1 Nr2 VOB/B 39
• Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
• Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen?
• Wie werden AGB einbezogen?
• Vorrang von Individualvereinbarungen?
• Prüfung von AGB und deren Rechtsfolgen
• Sich widersprechende AGB
• Verträge mit Verbrauchern
• Verträge mit Unternehmen

Die VOB/B als Grundlage des Bauvertrags

• Rechtsnatur der VOB/B
• Der Anwendungsbereich der VOB/B
• Pflicht zur Anwendung der VOB/B
• Andere Unwirksamkeitsgründe
• Inhaltsbestimmung durch Auslegung

Das Verfahren der Streitbeilegung in der VOB/B

• Mediation
• Die baubegleitende Schlichtung und Adjudikation
• Vorherige Vereinbarung von Schiedsgutachtern und Verfahren über deren Einschaltung
• Das Schiedsverfahren
• Wichtig: Verbot der Arbeitseinstellung (§ 18 Abs5 VOB/B) 59
• Die Leistungsverweigerung nach § 321 BGB 59
• Die Arbeitseinstellung nach § 16 Abs5 Nr4 VOB/B 60
• Die Arbeitseinstellung nach § 650f Abs5 BGB 61
• Die Arbeitseinstellung nach gescheiterten Nachtragsverhandlungen
• Die weiteren Regelungen in § 18 VOB/B (außer § 18 Nr3 VOB/B) 63
• Die Gerichtsstandsvereinbarung (§ 18 Abs1 VOB/B) 63
• Streitigkeiten mit Behörden (§ 18 Abs2 VOB/B) 63
• Allgemeine Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens nach § 18 Abs2 VOB/B 66
• Verweis auf § 15a EGZPO 67
• Anrufung der vorgesetzten Stelle
• Feststellungen über Stoffe und Bauteile (§ 18 Abs4 VOB/B) 71
• Allgemeine Feststellungen
• Im Detail: Die Materialprüfungsstelle nach § 18 Abs4 VOB/B 72
• Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen
• Zulässigkeit und Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und -verfahren
• Keine Erweiterung des Anwendungsbereichs über die Fälle des § 18 Abs4 VOB/B hinaus 74
• Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung bei
• Meinungsverschiedenheiten
• Einschaltung der Materialprüfungsstellen
• Benachrichtigungspflicht
• Auswahl der Materialprüfungsstelle
• Prozessverlauf und Verjährung
• Feststellungen der Materialprüfungsstelle
• Einhaltung von Mindestmaß an Verfahrensrichtlinien
• Offenbare Unrichtigkeit des Gutachtens
• Kosten
• Regelung des § 18 Nr3 VOB/B 79

Die außergerichtliche Konfliktbewältigung in Bausachen

• Formen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
• Was können die Parteien also tun?
• Verfahren mit Dritten als »Vermittler«
• Das Schiedsgerichtsverfahren
• Schlichtungsverfahren
• Das Schiedsgutachten
• Das Mediationsverfahren
• Die Mediation bei Bauvorhaben
• Das Adjudikationsverfahren

Weitere Verfahrensarten zur Streitbeilegung

• Vergabenachprüfung
• Schlichtungsverfahren nach §14 UKlaG
• Der Notar als Schlichter
• Güteordnung der Bundesnotarkammer
• Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof (SGH) der DNotV GmbH
• Konfliktbeilegungsregelungen in Bauträgerverträgen
• Schlichtung nach den Ausführungsgesetzen zu § 15a EGZPO
• Der VOB-Ausschuss
• Das Partei- oder Privatgutachten
• Das selbstständige Beweisverfahren (§§ 485 ff.ZPO)

Die gängigsten außergerichtlichen Verfahren in Bausachen

• Schlichtungsstellen und festgelegte Bauschlichtungsstellen
• Das Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren
• Einleitung
• Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
• Schlichtung (§§ 8 bis 10 SOBau)
• Der Schlichter
• Durchführung der Schlichtung
• Isoliertes Beweisverfahren (§§ 11 bis 13 SOBau)
• Beweissicherung
• Antrag auf Einleitung
• Schiedsrichterliches Verfahren
• Grundsätze
• Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens
• Durchsetzung und Aufhebung von Schiedssprüchen
• Vollstreckbarerklärung
• Besonderheit des Anwaltsvergleichs
• Anerkennung und Aufhebung von Schiedssprüchen; Kosten

Besondere Zuständigkeit des Schiedsgerichts

• Die praktische außergerichtliche Streitschlichtung und -beilegung
• Wichtig: Bauträgervertrag
• Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
• Schlichtungsvereinbarung
• Schiedsgerichtsvereinbarung
• Schiedsgutachtenvereinbarung
• Schiedsgutachtervereinbarung
• Schlichtervertrag
• Schiedsrichtervertrag
• Einleitung der Schlichtung
• Einleitung des isolierten Beweisverfahrens
• Antrag zur Bestellung eines Schlichters
• Antrag zur Bestellung eines Einzelschiedsrichters
• Antrag zur Bestellung eines Beisitzers
• Antrag an den Vorstand des Deutschen Beton- und Bautechnik- Vereins e. V., hier: Bestellung eines Einzelschiedsrichters
• Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens
• Allgemeiner Muster-Schiedsvertrag in Bausachen
• Vereinbarung einer Adjudikation nach SL Bau
• Adjudikatorenvertrag nach SL Bau

Anhang

• Übersicht über die Verfahren
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)-Auszug(§§631bis650v)
• Zivilprozessordnung (ZPO)-Auszug(§§1025bis1066)
• Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
• Streitlösungsordnung für das Bauwesen-SL Bau
• SOBAUARGE Baurecht im DAV

Der Autor
Stichwortverzeichnis