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Neustrukturierung von Pensionszusagen: Wie Sie rechtliche Fallstricke und Risiken mindern

Neustrukturierung von Pensionszusagen


  • Möglichkeiten der Zusageänderung
  • Neugestaltung von Versorgungswerken
  • Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte
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Produktdetails

Pensionszusagen strategisch planen

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Inhalt

Die wichtigsten Fragen
Veränderung von Rahmenbedingungen
Rechtliche Veränderungen
Wirtschaftliche Gründe
Sonstige Änderungsgründe

 

Möglichkeiten einer Zusageänderung
Verbesserungen der Zusage
Umstrukturierungen
Zusageverschlechterungen
Schließung/Änderung nur für Neueintritte

 

Rechtsgrundlage der zu ändernden Versorgungszusage
Einzelvertragliche Zusage
Individualrechtliche Zusagen mit kollektivem Bezug
Kollektivrechtliche Rechtsbegründungsakte

 

Besitzstandswahrung
Betriebsvereinbarung und Sprecherausschussrichtlinie
Tarifvertrag
Nachprüfung der Änderungsmaßnahme

 

Schließung/Änderung des Versorgungswerkes nur für Neueintritte
Schließung für Neueintritte
Änderung für Neueintritte

 

Ausgestaltung von Versorgungswerken
Leistungssysteme der betrieblichen Altersversorgung
Gestaltungselemente eines Versorgungssystems

Abkürzungsverzeichnis
Quellenverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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Leseprobe

Leseprobe aus dem Kapitel "Veränderung von Rahmenbedingungen" (S. 9-12)

Veränderung von Rahmenbedingungen

Hat ein Arbeitgeber den in seinem Unternehmen beschäftigten Personen Versorgungszusagen erteilt, so kann zwischen dem Zeitpunkt der Zusageerteilung und der letzten aus dieser Versorgungsverpflichtung resultierenden Zahlung ein Zeitraum von sehr vielen Jahren, oft sogar von Jahrzehnten liegen. Die Langfristigkeit dieser Verpflichtung bringt es mit sich, dass sich die bei Einführung eines Versorgungswerkes getroffenen Annahmen bzw. bestehenden Rahmenbedingungen im Zeitverlauf ändern können.
Im Folgenden werden - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - die in der betrieblichen Praxis am häufigsten anzutreffenden Gründe, welche Anlass für den Wunsch nach einer Anpassung bestehender Versorgungsversprechen sind, dargestellt.

Vollständige Leseprobe als PDF
Autoren & Herausgeber

Autoren

Thomas Obenberger

ist Rechtsanwalt und Leiter der Rechtsabteilung der Aon Hewitt GmbH. Er berät betriebliche, berufsständische und private Versorgungseinrichtungen bei der Einführung, Veränderung und Schließung von Versorgungswerken. Schwerpunkte sind das Versicherungs- und Versicherungsaufsichtsrecht, Betriebsrentenrecht, Insolvenzschutz, Steuer- und Sozialversicherungsrecht sowie das Versorgungsausgleichsrecht. Dem Fachpublikum ist er durch Vorträge und Veröffentlichungen zu diesen Themen bekannt.

Dr. Annekatrin Veit

Dr. Annekatrin Veit ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin. Ihr Beratungsschwerpunkt sind arbeitsrechtliche und steuerrechtliche Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung. Bei der Aon Jauch & Hübener Consulting GmbH verantwortet sie den Bereich "Wissenschaftliche Grundsatzfragen".

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